Zeitalter der Autokraten?

Angesichts des Verhaltens ihrer eigenen Aussage nach demokratischer Politiker in Ungarn, Russland, Polen, der Türkei und dem Wahlsieg Trumps in den Vereinigten Staaten hört man allenthalben, wir erlebten zur Zeit den Beginn eines 'Zeitalters der Autokraten'? Ist da etwas dran? Über dieses Thema könnte man ein Buch schreiben! Sicher sind schon Dutzende dazu in Arbeit (darunter eines von mir). Aber an dieser Stelle will ich mich kurz fassen: Ja.

Damit ist die Pointe natürlich verdorben. Einen Augenblick lang habe ich gezögert: "Ein Jain" wäre vielleicht seriöser und irgendwie wissenschaftlicher. Und, wie immer, wenn man eine Sache gründlich durchdenkt, gibt es auch diesmal Fürs und Widers. Aber letzten Endes erleben wir die Instrumentalisierung der Angst, der Sorgen und der Unzufriedenheit weiter Teile der Bevölkerung vieler Länder durch Einzelpersonen. Und wie so oft in der Geschichte (und: Nein, ich rede nicht von Hitler, obwohl er natürlich eines der Beispiele ist) sieht es nicht danach aus, als würden die Vertreter der etablierten politischen Systeme dem ausreichend viel entgegenzusetzen haben. Diese Einschätzung leitet sich aber nicht aus der Beobachtung der aktuellen politischen Ereignisse allein ab. Diese würden eine solche Prognose nicht hergeben. Vielmehr kommen Erfahrungen, die uns die Geschichte lehrt, sowie die Kenntnis der menschlichen Natur hinzu. Natürlich muss man zu guter Letzt von jeglichem Eigeninteresse abstrahieren, sofern das möglich sein sollte.

 

  

Wenn man in die USA oder in die Türkei schaut, stellt man fest, dass in beiden Fällen, bei Erdogan wie bei Trump, 'Randgruppen' die Machtbasis der Politiker darstellen, deren Erfolg uns so viel Kopfzerbrechen bereitet. Im Falle Erdogans sind es die Konservativen und vor allem (aber nicht nur) die Landbewohner, die Bewohner strukturschwacher Gebiete, die von den vorherigen Regierungen sträflich vernachlässigt wurden. Erdogan, selbst aus den unteren Regionen der Gesellschaft stammend, ist die Strafe, die dieser Politik der Vorgängerregierungen auf dem Fuße folgt, einer Politik, die sich ausschließlich am Westen orientierte und auf die Städte konzentrierte. Das soll nicht heißen, dass diese Strafe gerecht sei. Aber sie war absehbar. Jedes antidemokratische Durchgreifen Erdogans wird von seinen Anhängern als Sieg ihrer Sache gefeiert. Wir reden von Menschen, die nie wirklich gelernt haben, was Demokratie eigentlich bedeutet, weil sich niemand die Mühe gemacht hat, es ihnen zu erklären. Menschen, die zudem von einer gleichgeschalteten Medienlandschaft leicht geistig zu imprägnieren sind. Auf der anderen Seite trägt die EU Mitschuld am Phänomen Erdogan, weil sie der Türkei niemals eine reale Beitrittschance vermittelt hat. Natürlich hat sie das auf dem Papier getan. Niemand kann ihr vor Gericht mangelnde Sorgfalt nachweisen. Aber Politik findet eben nicht nur auf dem Papier statt! Politik hat viel mit Emotionen und Vermutungen zu tun, nicht nur mit Fakten und Vernunft! Wenn heute auch viel von einem 'Postfaktischen Zeitalter' gesprochen wird, dann liegt in diesem Zeitalter (falls es denn existiert) auch eine gewisse Rache der Emotionen, ein Aufstand der Gefühle gegen die Fakten! (Darum stehen hier auch so viele Ausrufungszeichen!) 

Doch zurück zur Türkei: Auch, wenn die EU es bestreitet, sind mit 0 auffallend wenige islamische Länder Mitglied der EU. Das kann natürlich Zufall sein. Vielleicht steckt dahinter auch ein verborgener historischer Mechanismus (was herauszufinden, Aufgabe eines Buches wäre!), jedenfalls keine gegen den Islam gerichtete Absicht. Wenn man aber alle Bedenken, die eben in die Richtung gehen, hier werde religiös diskriminiert, einfach so vom Tisch wischt, ist es jedoch kein Wunder, dass viele Türken es nicht für unwahrscheinlich halten, hier wolle jemand sich an ihrem Land als ewiger Verlobten verlustieren, ohne Verantwortung übernehmen zu müssen. Die EU hat sie ja noch nicht einmal als Zweit- oder Drittfrau angenommen wie Ungarn oder Polen, die sich über die Weigerung, den Gottesbezug in die Präambel einer europäischen Verfassung aufzunehmen, ärgern. Letzteres bedeutet ja, dass auf ihre Überzeugungen nicht so viel Wert gelegt wird wie auf die der westlichen Mitglieds-Staaten, deren Agnostizismus durch die Präambel nicht verletzt wird. Das verstehen diese wieder nicht, weil man sich doch auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigt, was den Osteuropäern aber zu wenig ist usw. Jedenfalls hat die EU wenig Geschick darin, ihren Neumitgliedern oder Beitrittskandidaten das Gefühl zu geben, sie seien willkommen. So verwundert es dann auch nicht, dass diese sich vernachlässigt fühlen und verkünden: "Schickt uns einfach Geld und lasst uns ansonsten in Ruhe." oder den Kontakt ganz abbrechen wollen.

In den USA sieht es nicht viel anders aus als in der Türkei. Auch hier sind es die Schlechtweggekommenen und sich zurückgesetzt Fühlenden, die Trump gewählt haben. Das sind keineswegs arme Leute oder Menschen, die Einkommenseinbußen hinnehmen mussten. Das sind auch Menschen, die Bedeutungseinbußen erfahren mussten, weil sie, als Kleinstadthonoratioren etwa, in der globalisierten Welt nicht mehr so viel zu entscheiden haben wie Konzernchefs und nicht mehr so viel gelten wie Gangster, Broker oder irgendwelche Spinner auf Youtube, zu denen die Jugend heutzutage mehr aufschaut und denen sie nacheifert. Die Jugend wird heutzutage eben mehr und mehr von der Medienindustrie und dem Internet erzogen als von den alten Autoritäten vor Ort. Denen gefällt das natürlich nicht! Trump sammelte also viele, die die Globalisierung für ihre Probleme verantwortlich machen, oder sich vor ihr fürchten, hinter sich, wenn auch bei weitem nicht alle, weil er Viele durch sein Auftreten abgeschreckt hat, mit dem er andere gerade anzog. Einen solchen Bulldozer wollen viele in Washington gerade sehen, auch wenn er wahllos alles niederwalzen sollte! Gerade das wollen sie und folgen damit einer alten amerikanischen Tradition des Misstrauens gegenüber Zentralregierungen, das Europäern in seinem Ausmaß schwer nachvollziehbar erscheinen mag, in den USA aber Männer wie Thomas Jefferson, Andrew Jackson (einen der Väter der Demokratischen Partei) und, nicht zu vergessen, Lincoln ins Weiße Haus gebracht hat. 

Bliebe noch, auf Putin zu sprechen zu kommen. Die Geschichte Russlands ist eine Geschichte der Auseinandersetzung mit Byzanz und dem Westen, des Hin- und Her-Lavierens zwischen den beiden christlichen Polen. Mal schmiegte Russland sich an den Westen an, wie unter Katharina der Großen, dann wieder regten sich Anti-Westliche Strömungen, die entweder zur orthodoxen Tradition zurückkehren wollten. Oder man schloss sich Kräften an, die dem Westen nicht gänzlich abgeneigt waren, aber seinen gegenwärtigen Zustand als problematisch ansahen, wie dem Kommunismus, der ja auch für China als paradoxer Türöffner zum westlichem Gedankengut fungierte, weil er zwar westlich aber eben doch auch kritisch war! Russland ist als Ganzes ein vernachlässigtes, vor allem aber in seinen Annäherungsbemühungen enttäuschtes Land. Als es sich vom Kommunismus abwandte und dem Kapitalismus hemmungslos öffnete, erwartete es dafür Anerkennung - zu recht. Es erwartete, vielleicht ein wenig, vielleicht allzu naiv, dass man es jetzt als gleichberechtigten Partner in die Familie der kapitalistischen Staaten aufnehmen würde. Das geschah aber nicht. Stattdessen freute sich der Westen, allen voran die USA, über seinen Sieg und dachte nicht daran, Russland nun, da sein Schrecken verflogen war, noch irgendwelche Zugeständnisse zu machen. Die Rivalin hatte sich hingegeben. Nun sollte sie es sich gefallen lassen, dass man sie wie eine Dienstmagd behandelte, obwohl sie alles andere als leicht zu haben gewesen war. Kein Wunder, dass vor diesem Hintergrund eine Politik, die dem Westen auf die Füße tritt, in Russland nicht nur dank gleichgeschalteter Medien mehrheitsfähig ist! 

Man sollte aber nicht zu verächtlich auf die Schlechtweggekommenen (in den USA darunter viele Millionäre und Milliardäre) schauen, die einen Trump oder Erdogan unterstützen. Zum einen möchte ich daran erinnern, dass Politik viel mit Gefühlen zu tun hat. Und die Frage, ob man den 'Richtigen' oder die 'Richtige' wählt, letztlich auch eine Glücksfrage ist. In der Politik wie in der modernen, informationsüberfluteten Welt überhaupt kann man nicht immer rational und kühl berechnend agieren und entscheiden. Letztlich ist man auf sein Fingerspitzengefühl angewiesen und kann nur mehr oder weniger begründete Vermutungen über die Folgen des eigenen Handelns anstellen. Eine einzelne Person erscheint einem da noch sehr viel leichter einschätzbar als das Weltgeschehen, so fehleranfällig die Einschätzung eines anderen Menschen auch sein mag. Die Einschätzung der eigenen Person ist ja nicht viel leichter oder zuverlässiger. Und da nicht zu erwarten ist, dass die Welt in absehbarer Zeit überschaubarer wird, wird man sich auch weiterhin an einzelne Personen halten. Und da nicht zu erwarten ist, dass sich die Welt in nächster Zeit weniger rasant verändert, wird man dazu auch weiterhin genügend Gründe haben. 

 

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