Rüstet Trump Europa auf?

Präsident Donald Trump forderte bereits vor seiner Amtseinsetzung die Verbündeten der USA auf, ihre Rüstungsausgaben zu erhöhen, woraufhin sich die Europäer auch beeilten, dies zu tun. So schnell hatte man europäische Staatsoberhäupter in Brüssel noch nie etwas beschließen sehen! Trumps Kalkül ist einfach und vermutlich eine Milchmädchenrechnung: wenn die Anderen mehr zahlen, kann Amerika Geld sparen. Es ist überdies auch aus seiner Einstellung gegenüber Russland heraus nicht nachvollziehbar! Nun gilt es, zu bedenken, dass Trump Geschäftsmann und nur Geschäftsmann ist.

Anders als George W. Bush, der sich erfolglos, oder Donald Reagan, der sich erfolgreich, wenn auch in bescheidenerem Rahmen als Geschäftsmann betätigt hatte, besitzt Trump über seine unternehmerischen Erfahrungen hinaus keinerlei politische Erfahrung. Reagan und Bush waren immerhin Gouverneure gewesen, bevor zu ins Amt des Präsidenten gewählt wurden. Für Trump ist Putin daher offenbar ein potenzieller Geschäftspartner. Er spricht auch immer wieder davon, mit Putin 'ins Geschäft kommen' zu wollen. Wenn dem so wäre, gegen wen soll sich Europa dann bewaffnen?  Sagen wir: Europa sollte sich stärker an Krisenintervention beteiligen, wovon explizit aus Trumps Richtung bisher nie die Rede war. Wäre dann eine Aufrüstung der europäischen NATO-Mitglieder nicht dennoch ein falsches Signal an Putin? Dass es Trump ausdrücklich um die Interessen Amerikas gehe und er die Welt in bilateralen Dimensionen betrachtet, ist gar nicht neu. Die Bush-Administration ging auch zur Bilateralität über, als Deutschland und Frankreich mit dem Einmarsch im Irak, wie sich herausgestellt hat: zu recht, nicht einverstanden waren. Die Gründung der NATO diente nach dem zweiten Weltkrieg und zu Beginn des Kalten Krieges vor allem dazu, die europäischen Verbündeten stärker nicht nur an die Vereinigten Staaten zu binden, sondern auch aneinander und die europäische Geschichte der Konflikte zwischen Parteien, die wechselnde Bündnisse miteinander eingingen, zu beenden. Trumps Behauptung, die er in seiner Inaugurationsrede wiederholte, die USA hätten Geld in die Armeen andere Länder investiert und ihre eigenen Streitkräfte vernachlässigt, ist darüber hinaus absurd und reiht sich nahtlos in die Tradition der Kontrafaktizität ein, die seinen Wahlkampf von Anfang an geprägt hat! Dass die Bündnispartner sich stärker einbringen sollten, ist hingegen eine Forderung, die auch Präsident Obama des öfteren erhoben hat, die aber vor allem an Angela Merkel stets spurlos vorübergegangen ist. Trump scheint sie ernster zu nehmen. Im Zusammenhang mit den Entwicklungen in der amerikanischen Außenpolitik unserer Tage wird oft und gerne der Vergleich mit den letzten Jahrzehnten der römischen Republik bemüht (wie z.B. in The Week oder der Huffington Post) . Daher möchte ich nicht nachstehen!

In der späten römischen Republik stand man vor dem entgegengesetzten Problem! Die Verbündeten der Römer ächzten unter der Belastung, die die Römer ihnen auferlegten. Denn die Kontingente, die die italischen Verbündeten der Römer zu stellen hatten, waren an die der Römer gebunden. Da aber immer mehr Menschen nach Rom zogen, war es für die Verbündeten immer schwerer, ihren Verpflichtungen nachzukommen. So forderten sie im Laufe des 2. Jahrhunderts v.Chr. immer wieder das römische Bürgerrecht. Im Jahre 91 gründeten sie schließlich eine eigene Hauptstadt namens Italia, wählten eigene Beamte (alles nach römischem Vorbild) und erklärten Rom den Krieg! In diesem Fall blieben die Forderungen der Supermacht also konstant. Die Verbündeten mussten nicht mehr leisten. Es viel ihnen zur zusehends schwerer, ihren Verpflichtungen nachzukommen, wie ein Schuldner, der seine Tilgungen nicht mehr aufbringen kann und dem Gläubiger daraufhin den Krieg erklärt, weil dieser zu keiner Einigung bereit ist. Man einigte sich nach harten und für beide Seiten verlustreichen Kämpfen dann doch darauf, die Bundesgenossen in die römische Bürgerschaft aufzunehmen.

Im Verhältnis zwischen Europa und Amerika sieht es heute ein wenig anders aus. Hier sind es nicht die hohen Forderungen, die die Großmacht den Verbündeten auferlegt, die diese nicht mehr leisten könne, weil ihnen zusehends die Grundlagen dazu abhanden kommen. Für einige Mitgliedsstaaten der NATO mag da zutreffen. Vielmehr leisten sie aber der Großmacht nicht genug und sind aufgefordert, mehr zu leisten. Wenn sie diesen Leistungen nachkommen, stellt sich die Frage, was sie im Gegenzug erhalten.

Es ist nicht auszuschließen, dass die NATO es wieder einmal auf eine Machtprobe mit ihrem wichtigsten Mitglied wird ankommen lassen, auch wenn diese nicht, wie im antiken Vergleichsfall, kriegerisch ausgetragen werden mag. Fraglich ist auch, wie die Amerikaner den Europäern entgegen kommen könnten. Das Wahlrecht dürfte aufgrund des modernen Verständnisses nationaler Souveränität ausgeschlossen sein, auch wenn es sich so Mancher wünscht.

Vielleicht sind die italischen Verbündeten der Römer auch nicht der richtige Vergleichsmaßstab. Da Europa im Vergleich zur Neuen Welt ja die Alte Welt ist, müsste man das alte Griechenland und dessen Verhältnis zu Rom heranziehen. Das war zur Zeit der Bürgerkriege nicht rosig. Athen stellte sich, als der König des kleinasiatischen Staates Pontos, Mithradates Rom schon zum zweiten Mal die Stirn bot, seine Provinz 'Asia' eroberte und Tausende von Römern und Italikern ermorden lies, auf die Seite des Fürsten. Das büßte es einige Zeit später mit der Einnahme und Plünderung durch Lucius Cornelius Sulla, einen römischen Lebemann, Feldherrn und Politiker, der anschließend mit seinen Truppen auf Rom marschierte, angeblich, um dort die Ordnung wieder herzustellen und Rom gewissermaßen wieder groß zu machen. Das sollte für Europa eine Mahnung sein, seine Politik gegenüber östlichen Potentaten nicht zu überdenken und nicht auf 'Schmusekurs' mit potentiellen oder aktuellen Gegnern der USA zu gehen. Dennoch kann es zu 'Plünderungen' in verschiedensten Formen kommen. Denn, wo man in der Antike Waffengewalt benutzte, nutzt man heute gerne die Gewalt des Geldes und des Rechts!

Völlig falsch muss Trumps Rechnung indes nicht sein. Herrn Schäubles schwarze Null ist nicht zuletzt der Höhe der amerikanischen Verteidigungsausgaben zu verdanken, die es Herrn Schäuble erlauben, an dieser Stelle zu sparen!